Die USA haben neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag angekündigt, kurz nach der Vergabe des Friedensnobelpreises an die ehemalige Richterin Navi Pillay. Diese Maßnahmen umfassen das Einfrieren von Vermögenswerten des Gerichts und sollen dessen Handlungsfähigkeit einschränken.
Die EU und mehrere Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben die Sanktionen scharf kritisiert und ihre Unterstützung für den IStGH bekräftigt. Die EU-Kommission plant, weiterhin mit dem Gericht zusammenzuarbeiten, während die Sanktionen erst mit einer Verzögerung von sechs Monaten in Kraft treten sollen.
Die neuen US-Sanktionen könnten die Zusammenarbeit zwischen dem IStGH und der EU weiter belasten. Beobachter sollten die Reaktionen der EU und der Mitgliedstaaten auf die Sanktionen sowie mögliche diplomatische Initiativen zur Unterstützung des Gerichts im Auge behalten.