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Russisches Oberstes Gericht schließt Jabloko von Wahlen aus

Quelle: DW DE All - Veroeffentlicht: 12 Aug 2026 14:30

Das Oberste Gericht Russlands hat die Oppositionspartei Jabloko von den bevorstehenden Parlamentswahlen ausgeschlossen. Der Ausschluss folgt auf eine Klage der kremlnahen Partei Rodina, die Jabloko Urheberrechtsverletzungen und extremistische Aktivitäten vorwirft. Jabloko plant, gegen das Urteil Berufung einzulegen und sieht sich als Stimme der Kriegsgegner in Russland.

Die Entscheidung fällt in eine Zeit wachsender Besorgnis in der russischen Gesellschaft, die durch verschiedene Faktoren wie Drohnenangriffe und Gerüchte über eine neue Mobilmachung geprägt ist. Experten warnen, dass der Ausschluss von Jabloko die unabhängige Wahlbeobachtung erschwert und die politische Stimmung im Land weiter destabilisieren könnte.

Dieser Text wurde von KI zusammengefasst.