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Einsetzung der Pflegekommission verzögert sich aufgrund von Abstimmungsbedarf

Quelle: Tagesschau Inland - Veroeffentlicht: 07 Oct 2026 13:32

Die Einsetzung der Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Pflege-Reform wurde verschoben. Gesundheitsminister Carsten Linnemann hatte ursprünglich für heute die Einberufung angekündigt, jedoch bestehen noch Abstimmungsbedarfe mit der SPD. Diese fordert unter anderem die Prüfung eines Pflegedeckels und eines Risikostrukturausgleichs.

Die schwarz-rote Koalition hat sich bereits auf einen ersten Schritt zur Reform geeinigt, um einen Anstieg der Pflegeversicherungsbeiträge zu verhindern. Die neue Kommission soll bis Ende Januar weitere strukturelle Vorschläge erarbeiten.

Die Verzögerung könnte die Dringlichkeit der Reform verdeutlichen. Beobachter sollten die Diskussionen um den Pflegedeckel und den Risikostrukturausgleich verfolgen, da diese Maßnahmen entscheidend für die finanzielle Stabilität der Pflegeversicherung sein könnten.

Dieser Text wurde von KI zusammengefasst.