Der französische Verfassungsrat hat ein geplantes Verbot von sozialen Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren aufgehoben. Das Gesetz, das von der Nationalversammlung und dem Senat mit breiter Mehrheit unterstützt wurde, wurde als unverhältnismäßiger Eingriff in die Meinungsfreiheit angesehen. Präsident Macron hatte sich für das Verbot eingesetzt, um Frankreich als Vorreiter in Europa zu positionieren.
Die Entscheidung stellt eine politische Niederlage für Macron dar, der nun plant, den Gesetzentwurf zu überarbeiten. Der Verfassungsrat erkannte zwar den Schutz des Kindeswohls an, wies jedoch auf die fehlende gesetzliche Grundlage für ein solches Verbot hin und betonte, dass es auch das Recht auf Privatsphäre verletzen könnte.
Die Entscheidung des Verfassungsrats könnte die Debatte über den Schutz von Kindern im Internet neu entfachen. Beobachter sollten die Überarbeitung des Gesetzentwurfs durch Macron und mögliche neue Regelungen zur Altersverifikation in sozialen Medien im Auge behalten.