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SPD blockiert Pflege-Reform: Verhandlungen stehen an

Source: Tagesschau Inland - Published: 25 Sep 2026 21:38

Die geplante Reform der Pflegeversicherung, die nächste Woche vom Bundeskabinett beschlossen werden sollte, steht vor dem Aus. Die SPD fordert Nachverhandlungen und droht mit einer Blockade, da die aktuellen Pläne massive Kürzungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige befürchten lassen. Stattdessen setzt die SPD auf einen Pflegedeckel, um finanzielle Belastungen zu begrenzen.

Gesundheitsminister Carsten Linnemann hatte ursprünglich eine Einigung angestrebt, doch die SPD ist skeptisch, dass eine schnelle Lösung gefunden werden kann. Die Reform ist notwendig, um das wachsende Defizit in der gesetzlichen Pflegeversicherung zu adressieren, das allein im ersten Halbjahr 2026 bei 770 Millionen Euro lag.

Die SPD drängt auf Nachverhandlungen zur Pflege-Reform, um massive Kürzungen zu verhindern. Beobachter sollten die Gespräche am Montag verfolgen, da die Einigung entscheidend für die finanzielle Entlastung von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen sein könnte.

Briefed by Gibik from the original source.