Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Landesanstalt für Medien NRW keine Sperrverfügungen gegen die Erotikseiten Pornhub und YouPorn erlassen darf. Diese Entscheidung basiert auf dem europäischen Herkunftslandprinzip und dem Digital Services Act, der nationale Alleingänge im Jugendschutz einschränkt.
Die Urteile verdeutlichen die Herausforderungen, die nationale Regulierungsansätze im Internet im Kontext des EU-Rechts mit sich bringen. Während die Plattformen derzeit nicht gesperrt werden können, bleibt die Verantwortung für den Jugendschutz bei den Betreibern in Zypern und der EU-Kommission.
Die Entscheidung des OVG NRW könnte die Diskussion um den Jugendschutz im Internet neu entfachen. Beobachter sollten die Reaktionen der EU-Kommission auf die Prüfverfahren gegen Pornhub und die möglichen Anpassungen der Regulierungen in anderen EU-Staaten im Auge behalten.